Newsletter Lars Klingbeil, MdB – 11.05.2012

Publiziert am 11. Mai 2012 von teamklingbeil

- Landtagswahlen SH und NRW
- Diskussion Betreuungsgeld
- Regierung lehnt Änderungen beim Fracking ab
- Besuch Lühmann Bundespolizei
- Eine-Welt-Laden Rotenburg zu Gast in Berlin

Liebe Freunde,

eine Sitzungswoche zwischen zwei wichtigen Landtagswahlen geht zu Ende.
Nachdem Torsten Albig in Schleswig Holstein ein akzeptables Ergebnis
eingefahren hat und es ihm hoffentlich gelingt eine stabile Regierung
mit Grünen und dem SSW zu bilden, schauen wir am Sonntag gespannt in
Richtung Nordrhein-Westfalen. Ich weiß nicht wie es Euch geht, aber aus
meiner Sicht gelingt es Hannelore Kraft momentan am besten Werte und
Positionen zu vermitteln, die untrennbar mit der Sozialdemokratie
verbunden sind. „Kein Kind zurück lassen“ lautet ihr Credo für eine
gerechte Bildungspolitik, die allen Kindern gleiche Startchancen
ermöglichen will. Weiterlesen →

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Newsletter Lars Klingbeil, MdB – 27.04.2012

Publiziert am 1. Mai 2012 von teamklingbeil

Liebe Freunde,

zwei Themen standen für mich in dieser Woche im Mittelpunkt der Debatte in Berlin. Zum Ersten ist da die Diskussion um das Betreuungsgeld. Um es auf den Punkt zu bringen soll es insgesamt 2 Milliarden Euro für Eltern geben, die ihre Kinder in den ersten drei Jahren nicht eine Krippe oder KiTa betreuen lassen wollen. Zum ersten Mal soll es in Deutschland Geld dafür geben wenn ein Bildungsangebot nicht wahrgenommen wird. Das allein ist völlig absurd und konterkariert im Übrigen auch alle bildungs-, sozial, familien und integrationspolitischen Konzepte. Dass Arbeitslose darüber hinaus kein Betreuungsgeld bekommen sollen weil die Leistung mit Hartz IV verrechnet werden soll setzt dem ganzen die Krone auf. Eine Manager-Gattin, die ihr ein- oder zweijähriges Kind zu Hause betreut, wird vom Staat dafür künftig 150 Euro im Monat erhalten. Eine Alleinerziehende, die Hartz-IV bezieht, bekommt diese Summe ebenfalls, doch sie wird ihr anschließend vom Regelsatz abgezogen. Tatsächlich hat sie also keinen Cent mehr in der Tasche – das ist das Gesellschaftsbild von Schwarz Gelb in dieser Frage.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,829708,00.html

Ein weiteres Thema, dass wir in dieser Woche in Berlin diskutiert haben und uns auch seit Jahren im Heidekreis und im Landkreis Rotenburg beschäftigt ist der Bereich Pflege. Die Pflege steht angesichts der demografischen Entwicklungen vor großen Herausforderungen. Die Zahl der zu pflegenden Menschen wird von jetzt 2,4 Millionen auf 3,3 Millionen in 2030 ansteigen. Am Donnerstag haben wir erstmals über die neue Pflegereform diskutiert. Einiges was Minister Bahr vorgestellt hat geht dabei in die richtige Richtung. Unter anderem soll die Betreuung von Demenzkranken, die ambulante Versorgung und die Unterbringung in Pflege-Wohngemeinschaften verbessert werden. All das geht jedoch nicht weit genug, um den riesigen Herausforderungen zu begegnen. Die SPD-Fraktion hat dem ein eigenes Konzept zur Reform der Pflegeversicherung entgegen gestellt, das Ihr hier nachlesen könnt.

http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,60827,00.html

http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,15923,00.pdf Weiterlesen →

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Newsletter Lars Klingbeil, MdB – 30.03.2012

Publiziert am 30. März 2012 von teamklingbeil

Liebe Freunde,

heute endet die vierte Sitzungswoche in Berlin innerhalb der letzten fünf Wochen. Auch in dieser Woche standen noch einmal wichtige Themen auf der Tagesordnung. Heute Morgen habe ich noch im Bundestag in einer Debatte zur Stärkung der Digitalen Wirtschaft im Bundestag geredet. Das Video von meiner Rede findet Ihr hier:

http://www.youtube.com/watch?v=NRjive2YcA0&feature=youtu.be

Sehr intensiv wurde in den vergangenen Tagen über eine Lösung für die Schlecker-Mitarbeiterinnen gerungen. Auch wenn wir im Bundestag damit nicht direkt befasst sind, so zeigt die Debatte doch wieder auf unschöne Weise, welches Menschen- und Gesellschaftsbild sich insbesondere bei einer noch immer marktideologischen FDP offenbart, die offenbar verzweifelt versucht sich durch ein solches Manöver politisch zu profilieren. Weiterlesen →

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Newsletter Lars Klingbeil, MdB – 23.03.2012

Publiziert am 23. März 2012 von teamklingbeil

Liebe Freunde,

ich habe heute der Vereidigung des neuen Bundespräsidenten Joachim Gauck beiwohnen dürfen. Nach seiner Vereidigung hat er sich mit einer bemerkenswerten Rede an die Abgeordneten gewandt und aufgezeigt, was politisch vom neuen Präsidenten zu erwarten ist. Beim Zuhören wurde mir auch noch einmal sehr deutlich: Es war die richtige Entscheidung am vergangenen Sonntag meine Stimme in der Bundesversammlung Joachim Gauck zu geben. Er wird, da bin ich mir sicher, dem Amt die Würde verleihen, die es benötigt, um Debatten anzustoßen und Orientierung zu geben. Der Tag der Bundespräsidentenwahl war in der Tat, wie Joachim Gauck es nannte, ein schöner Sonntag und ein Fest der Demokratie. Die heutige Rede von Gauck, die ich jedem empfehle sowie ein Video vom Tag der Bundesversammlung findet ihr hier:

http://www.youtube.com/watch?v=JHQcfd9cbIE

http://www.youtube.com/watch?v=UBNtMGsJX_o&list=UUUVSxH8r5fj3Uki5uAcyQaw&index=3&feature=plcp

In dieser Woche haben wir im Plenum den Antrag der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP für eine Verbesserung der Betreuungskommunikation für die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz beraten. Ich hatte bereits im letzten Newsletter darüber berichtet, dass wir uns hier mit jüngeren Abgeordneten der genannten Fraktionen zusammengeschlossen und Vorschläge eingebracht haben. Die Regierung ist nun am Zug diesen bemerkenswerten, fraktionsübergreifenden Antrag schnellstmöglich umzusetzen. Meine Rede im Plenum vom vergangenen Donnerstag könnt ihr Euch hier noch einmal anschauen.

http://www.youtube.com/watch?v=VCyaduPR4RE Weiterlesen →

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Newsletter Lars Klingbeil, MdB – 09.03.2012

Publiziert am 9. März 2012 von teamklingbeil

- Kürzung Solarstrom-Förderung
- Lockerung Kooperationsverbot greift zu kurz
- Bessere Betreuungskommunikation für Soldatinnen und Soldaten

Liebe Freunde,

die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung vom vergangenen Wochenende zahlreiche Entscheidungen getroffen, die aus meiner Sicht in die falsche Richtung weisen oder nicht wirklich ausgereift sind. Die Hektik, die Schwarz-Gelb plötzlich an den Tag legt, überrascht und sorgt leider dafür, dass viele Vorschläge nicht zu Ende gedacht sind. Bestes Beispiel dafür ist die Kürzung der Solarförderung. Natürlich muss eine Übersubventionierung verhindert werden, aber der Kahlschlag, den die Minister Rösler und Röttgen mit bis zu 30 prozentigen Einschnitten bei der Förderung vollziehen, sorgt dafür, dass Investoren sich zurück ziehen und die Solarenergie als wesentlicher Baustein der Energiewende geschwächt wird. Wir fordern, dass die Senkung der Einspeisevergütung schrittweise erfolgt und an die jeweilige momentane Marktsituation angepasst wird. Nur so finden Geldgeber verlässliche Verhältnisse vor, in denen investiert werden kann. Mehr Infos zu den Folgen der Kürzung der Solarförderung findet ihr hier:

http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,60265,00.html Weiterlesen →

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Newsletter Lars Klingbeil, MdB – 02.03.2012

Publiziert am 2. März 2012 von teamklingbeil

- Griechenland-Hilfen
- Bundespräsidentenwahl
- Armutskonferenz im Heidekreis
- Rote-Hände-Übergabe Visselhövede
- mit Merkel in China

Liebe Freunde,

der Deutsche Bundestag hat in einer Sondersitzung am vergangenen Montag das zweite Hilfspaket für Griechenland beschlossen. Es umfasst rund 155 Milliarden Euro und setzt sich zusammen aus 130 Milliarden aus dem zweiten Paket und noch knapp 25 Milliarden Euro aus dem ersten Paket.

Diese Darlehen sind insbesondere auf die Rekapitalisierung von Banken und Finanzhilfen für den Staat selbst ausgerichtet. Ich habe dem neuen Antragspaket zugestimmt, weil es aus meiner Sicht zur Stabilisierung der Euro-Zone notwendig ist. Ein unkontrollierter Staatsbankrott Griechenlands hätte zu diesem Zeitpunkt verheerende Folgen für viele europäische Länder und auch für Deutschland. Problematisch bleibt der Umgang der Regierung mit der Krise. Wir erleben nun seit zwei Jahren den Versuch, dass mit immer neuen Darlehen und Garantien Zeit gekauft wird, um einen Kollaps zu verhindern. Mit der strukturellen Überwindung der Krise sind wir dabei immer noch nicht viel weiter. Wir haben in Person von Peer Steinbrück immer wieder weitergehende Vorschläge vorgelegt: Weiterlesen →

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Newsletter Lars Klingbeil, MdB – 10.02.2012

Publiziert am 11. Februar 2012 von teamklingbeil

-    Griechenland
-    Neuordnung der Abfallentsorgung
-    Mit der Bundeskanzlerin in China
-    Antrittsbesuche
-    Y-Trasse

Liebe Freunde,

erneut hat uns in dieser Woche die Situation in Griechenland beschäftigt. Heute Morgen hat sich die SPD zu einer Sonderfraktionssitzung getroffen, um die weiteren Schritte zu beraten. Im Kern geht es dabei um folgenden Streitpunkt: Die Bundesregierung setzt in Europa darauf, Griechenland durch die Formulierung von Bedingungen und Ultimaten zu tiefgreifenden Reformschritten zu zwingen. Das Griechische Parlament soll bis Sonntag neue Sparprogramme verabschieden – nur dann fließen weitere finanzielle Hilfen in das Land. Natürlich erwarten auch wir deutliche Reformschritte in Griechenland als Grundlage für Hilfsleistungen aus der Europäischen Union. Weiterlesen →

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Newsletter Lars Klingbeil, MdB – 27.01.2012

Publiziert am 27. Januar 2012 von teamklingbeil

- Gedenkstunde NS-Opfer
- ISAF Verlängerung
- Aufhebung Kooperationsverbot
- Zukunftsdialog
- Weil neuer Landesvorsitzender
- Abschiebung Munsteraner Familie

Liebe Freunde,

heute ist die Sitzungswoche des Deutschen Bundestags mit einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus zu Ende gegangen. Der 91-jährige Literaturkritiker und Überlebende des Warschauer Ghettos Marcel Reich-Ranicki schilderte als Gastredner im Plenarsaal des Deutschen Bundestages die Anordnung der „Umsiedlung“ der Bewohner des Warschauer Ghettos durch die SS am 22. Juli 1942. Wer die bewegende Rede von Reich-Ranicki und die einleitenden Worte von Norbert Lammert noch einmal nachhören möchte kann dies hier tun:

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/37432080_kw04_gedenkstunde/index.html

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Newsletter Lars Klingbeil, MdB – 20.01.2012

Publiziert am 20. Januar 2012 von teamklingbeil

- Untersuchungsausschuss zu Rechtsterrorismus
- Lage in der Asse spitzt sich zu
- Steinmeier zur Eurokrise
- Bundewehrreform Thema im Wahlkreis

Liebe Freunde,

die erste Sitzungswoche im Jahr 2012 liegt hinter mir. Die kurze Pause zwischen Weihnachten und Neujahr hat mir gut getan, um Kraft zu tanken und neue Ideen zu sammeln. Auch in Berlin sind in dieser Woche die ersten wichtigen Weichenstellungen für das Jahr 2012 erfolgt.

Ich finde es richtig, dass sich die SPD gemeinsam mit den anderen Fraktionen dafür eingesetzt hat, dass das Versagen von Behörden und Politik im Kampf gegen den Rechtsterrorismus in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss untersucht wird. Die Fehler, die dort passiert sind und die mit dazu geführt haben, dass Rechtsterroristen mit in diesem Land Morde durchführen und planen konnten, dürfen sich nicht wiederholen. Den Vorsitz des Untersuchungsausschusses hat mein niedersächsischer Kollege Sebastian Edathy übernommen, dem ich eine glückliche Hand bei dieser schwierigen Herausforderung wünsche.

http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,59826,00.html

Ein Thema das viele Menschen auch bei uns sehr beschäftigt, auch wenn wir nicht direkt betroffen sind, ist die Situation in der Asse. Die Lage dort spitzt sich offenbar weiter zu. Auch wenn das Umweltministerium vehement versichert, dass ein „spontaner Zusammenbruch“ der Asse ausgeschlossen ist, so haben Experten und auch die Politik vor Ort große Befürchtungen, dass es zu weiteren Schwierigkeiten bei der Räumung von radioaktiven Abfällen aus der Schachtanlage, kommt. Die SPD, an der Spitze mein Kollege Matthias Miersch fordern deshalb zu recht, dass Umweltminister Röttgen das Thema jetzt zur Chefsache machen muss und gemeinsam mit dem Niedersächsischen Umweltministerium und den Behörden vor Ort für eine unverzügliche Rückholung der atomaren Abfälle sorgen muss.

http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/aktuell/nachrichten/2012/352681.php

Zur Diskussion um die Euro-Krise und die Rolle der Rating-Agenturen empfehle ich Euch ein gutes Interview, das Frank-Walter Steinmeier der WAZ gegeben hat.

http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,59817,00.html

Gefreut habe ich mich in dieser Woche auch wieder über Besuch aus dem Wahlkreis in Berlin. Schulklassen aus Schwarmstedt und Zeven haben mich im Bundestag besucht und mit mir über meine Arbeit diskutiert. Ich versuche den Schülerinnen und Schülern dabei auch immer wieder Mut zu machen sich politisch zu engagieren, spüre aber auch, dass viele gerade Parteien skeptisch gegenüber stehen. Eine feste Meinung zu aktuellen politischen Fragen haben dennoch fast alle.

http://lars-klingbeil.de/aktuell/nachrichten/2012/352743.php

Im Wahlkreis hat in der vergangenen Woche weiter die Bundeswehrreform und deren Auswirkungen auf unsere Region meine Arbeit geprägt. Neben einem Gespräch mit Franka Strehse zur Zukunft in Visselhövede und möglichen Plänen zur Nachnutzung des Kasernengeländes habe ich mich auch mit dem Munsteraner Bürgermeister Adolf Köthe getroffen. Mir ist wichtig gemeinsam mit den Fraktionen und den Bürgermeistern an einer Lösung zu arbeiten. Ich möchte hören was die Pläne und Vorstellungen vor Ort sind und dann diese mit ganzer Kraft in Berlin und bei den entsprechenden Stellen voranbringen.

http://lars-klingbeil.de/aktuell/nachrichten/2012/351799.php

Unterwegs war ich auch bei den Kollegen im Landkreis Verden und habe gemeinsam mit Vertretern der Kreistags- und Samtgemeindefraktionen verschiedene soziale Einrichtungen besucht.

http://www.weser-kurier.de/Artikel/Region/Landkreis-Verden/512555/”Hier-wird-keiner-stigmatisiert”.html

Auch in der nächsten Woche stehen Sitzungen in Berlin an. Ich möchte Euch auch nochmal auf meinen Rechenschaftsbericht zum Jahr 2011 auf meiner Homepage hinweisen. Die vielen Rückmeldungen bisher haben mich übrigens sehr gefreut und sind sehr hilfreich für meine Arbeit. Vielen Dank dafür!

http://lars-klingbeil.de/aktuell/nachrichten/2011/350853.php

Hinweisen möchte ich schon jetzt auf den Neujahrsempfang der SPD im Heidekreis am übernächsten Sonntag den 29. Januar ab 11 Uhr im Mercure Hotel in Walsrode. Ich freue mich darauf viele von Euch dort wieder zu treffen.

Das war es von mir für diese Woche.

Viele Grüße
Euer Lars

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Newsletter Lars Klingbeil, MdB – 13.01.2012 – Rechenscha​ftsbericht 2011

Publiziert am 13. Januar 2012 von teamklingbeil

Liebe Freunde,

zunächst wünsche ich euch allen noch ein frohes neues Jahr 2012.

Heute sende ich Euch keinen klassischen Newsletter, sondern möchte Euch auf meinen Rechenschaftsbericht für das Jahr 2011 hinweisen.

In diesem Bericht habe ich mein politisches Jahr 2011 nochmal ausführlich festgehalten. Zudem habe ich auch unter anderem dargelegtwie ich mich bei den wichtigsten Abstimmungen im Bundestag verhaltenhabe und was meine Schwerpunkte im kommenden Jahr sein werden.

Den Bericht findet Ihr auf meiner Homepage www.lars-klingbeil.de oder http://www.lars-klingbeil.de/imperia/md/content/bezirknord-niedersachsen/larsklingbeil/pdf/bericht_larsklingbeil2011n.pdf

Über Rückmeldungen zum Bericht freue ich mich sehr. Jeder Hinweis ist wichtig für meine Arbeit. Bei weiteren Fragen zum vergangenen und kommenden Jahr stehe ich euch gerne jederzeit zur Verfügung.

Beste Grüße
Euer Lars

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